DATENSCHUTZERKLÄRUNG (Stand: 04.11.2022)
Version: DSE V 5.0


Einleitung

Die nachfolgende Datenschutzerklärung gilt für die Nutzung der Datenbank KURSNET der Bundesagentur für Arbeit (BA).

Welche personenbezogenen Daten verarbeitet werden, zu welchem Zweck und auf welcher gesetzlichen Grundlage, wird im Folgenden erläutert. Sie erhalten Hinweise, wie Sie die verantwortliche Stelle und die Datenschutzbeauftragte der BA kontaktieren können und welche Rechte Sie in Bezug auf die Verarbeitung der personenbezogenen Daten haben. Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt - insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung - identifiziert werden kann. KURSNET ist eine Datenbank, die die Bundesagentur für Arbeit (BA) zur Verfügung stellt. Die Nutzung dieser Datenbank erfolgt auf eigene Verantwortung und mit eigenem Risiko. Die Nutzung der Datenbank ist grundsätzlich ohne Bekanntgabe personenbezogener Daten nicht möglich.

Aus Gründen der Vereinfachung und besseren Verständlichkeit erfolgen Personenbezeichnungen nachfolgend nur in der männlichen Form.


1.    Verantwortlicher (Art. 4 Nr. 7 DSGVO)

Verantwortliche für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist die Bundesagentur für Arbeit, vertreten durch den Vorstand, Regensburger Str. 104, 90478 Nürnberg.


2.    Datenschutzbeauftragte/r

Bei konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten wenden Sie sich bitte an die Datenschutzbeauftragte der Bundesagentur für Arbeit:

Bundesagentur für Arbeit
Stabsstelle Datenschutz
Regensburger Straße 104
90478 Nürnberg

oder über das Kontaktformular.


3.    Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Registrierungsdaten

Sofern Sie ein Benutzerkonto (Account) einrichten möchten, ist eine Registrierung erforderlich. Der Zugriff auf Ihre Registrierungsdaten ist durch Ihr Kennwort geschützt.

Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer Registrierungsdaten (persönliche Informationen) erfolgen zum Zwecke der eigenständigen Nutzung von KURSNET und dienen der Begründung eines unentgeltlichen Nutzungsverhältnisses im Sinne des Telemediengesetzes. Ihre Registrierungsdaten werden grundsätzlich nicht an Dritte übermittelt. Auf folgende Ausnahme im Rahmen der Zusammenarbeit mit der EU-Kommission weist die BA hin: Nach Beschluss des EU-Parlaments und des Rats vom 18.4.2018 (EU) 2018/646 sollen Informationen über Weiterbildungsangebote europaweit auf der EU-Plattform EUROPASS zugänglich gemacht werden. Die Anbindung der Angebote erfolgt mit gesonderter Einwilligung. Im Falle Ihrer Einwilligung zur Übertragung des Angebots werden mit dem Angebot auch die Bildungsanbieterdaten an die EU-Plattform EUROPASS übermittelt.

Vorsorglich weisen wir darauf hin, dass ggf. über die Bildungsanbieterdaten (z.B. die Bezeichnung des Bildungsanbieters) ein Rückschluss auf eine personenbezogene Inhaberschaft (personenbezogenes Datum) möglich sein kann.

In einem solchen Fall ist bei Veröffentlichung des Bildungsangebots das personenbezogene Datum für Nutzende des Portals der Bundesagentur für Arbeit (arbeitsagentur.de) sichtbar. Im Falle der Einwilligung zur Übertragung des Angebots an Europass erfolgt daneben eine Übertragung des personenbezogenen Datums an die EU-Plattform EUROPASS zur Veröffentlichung des Angebots.


4.    Betroffenenrechte

Sie haben gegenüber der Verantwortlichen grundsätzlich die nachfolgend aufgelisteten Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten. Von diesen Rechten können gesetzliche Ausnahmen bestehen.


4.1    Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO)

Mit dem Recht auf Auskunft erhält der Betroffene eine umfassende Einsicht in die ihn angehenden Daten und einige andere wichtige Kriterien wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung.


4.2    Recht auf Berichtigung (Art. 20 DSGVO)

Das Recht auf Berichtigung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, unrichtige ihn angehende personenbezogene Daten korrigieren zu lassen.


4.3    Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)

Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, Daten beim Verantwortlichen löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die ihn angehenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde.


4.4    Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)

Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, eine weitere Verarbeitung der ihn angehenden personenbezogenen Daten vorerst zu verhindern. Eine Einschränkung tritt vor allem in der Prüfungsphase anderer Rechtewahrnehmungen durch den Betroffenen ein.


4.5    Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)

Das Recht auf Datenübertragbarkeit beinhaltet die Möglichkeit für den Betroffenen, die ihn angehenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format vom Verantwortlichen zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen.


4.6    Widerspruchsrecht (Art. 21 DSGVO)

Das Recht auf Widerspruch beinhaltet die Möglichkeit für Betroffene, in einer besonderen Situation der weiteren Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen, soweit diese durch die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben oder öffentlicher sowie privater Interessen gerechtfertigt ist.


4.7    Recht auf Widerruf einer Einwilligung

Soweit die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Artikel 6 Absatz 1 laut a Datenschutz-Grundverordnung) erfolgt, können Sie diese jederzeit für den entsprechenden Zweck widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund Ihrer getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang Ihres Widerrufs unberührt.


4.8    Beschwerderecht bei Aufsichtsbehörde

Sie haben die Möglichkeit, sich an den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zu wenden (Husarenstr. 30, 53117 Bonn), sofern Sie der Meinung sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht der EU-Datenschutzgrundverordnung entspricht


5.    Aktualisierung dieser Datenschutzerklärung

Soweit sich datenschutzrechtliche Inhalte in KURSNET ändern, wird diese „Datenschutzerklärung“ aktualisiert.
Auf Änderungen im Rahmen einer Aktualisierung wird speziell hingewiesen.


6.    Ergänzende Hinweise

1. Vorsorglich weisen wir darauf hin, dass bei vielen Firmen Adressdaten von großer wirtschaftlicher Bedeutung sind und nicht immer für Zwecke, die mit KURSNET in Verbindung stehen, verwendet werden (z.B. Handel mit veröffentlichten Adressdaten). Für eine solche missbräuchliche Nutzung des Portals übernimmt die Bundesagentur für Arbeit keine Haftung. So gewonnene Adressdaten könnten dazu missbraucht werden, Ihnen unerwünschte Werbung zuzusenden. Diese Art von Werbung wird zunehmend auch massenhaft per E-Mail verteilt. In diesem Zusammenhang raten wir dazu, mit Adressdaten, E-Mail-Adressen, Telefonnummern etc. sorgsam umzugehen.
   
   
2. Für eine unzulässige Nutzung der Inhalte der Datenbank KURSNET übernimmt die BA keine Verantwortung. Gemäß § 11 Abs. 7 der Nutzungsbedingungen hat die BA der Nutzung der Daten zu Werbezwecken bereits widersprochen. Auf § 11 Abs. 5 der Nutzungsbedingungen (Haftungsausschluss) wird in diesem Zusammenhang ebenfalls hingewiesen.
   
   
3. Die Bundesagentur für Arbeit ermittelt Anbieterbewertungen, die auf Basis der Ergebnisse geförderter beruflicher Weiterbildungsmaßnahmen ermittelt werden. Die Anbieterbewertungen werden nur mit Einwilligung der Anbieter im Bereich „Finden“ von KURSNET angezeigt. Die Einwilligung bzw. Nichteinwilligung ist vom Bildungsanbieter im Anbieter-Bereich von KURSNET unter Menüpunkt „Bildungsanbieterdaten“ vorzunehmen und kann dort vom Bildungsanbieter jederzeit widerrufen werden. Eine elektronisch vorgenommene Änderung der Einwilligungserklärung in KURSNET durch den Bildungsanbieter wird an dem auf den Tag der Änderung folgenden Werktag wirksam.
   
   
4. Weitere Hinweise zum Thema Datenschutz finden Sie unter:
   www.arbeitsagentur.de/datenerhebung